Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Physiotherapie Glawe, betrieben von Max Glawe, Heilpraktiker für Physiotherapie (nachfolgend „Anbieter"), und dem Patienten (nachfolgend „Patient") über die Nutzung der Online-Plattform „Praxis OS" sowie der damit verbundenen therapeutischen Dienstleistungen.

(2) Die AGB gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Patienten werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Die AGB gelten für alle Leistungen des Anbieters, einschließlich Video-Konsultationen, Trainingspläne, Wissens-Lektionen, Chat-Kommunikation und sonstige über Praxis OS bereitgestellte Dienste.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) Der Anbieter erbringt folgende Leistungen:

• Physiotherapeutische Ersteinschätzung und Befunderhebung per Video
• Individuelle Behandlung durch einen Heilpraktiker für Physiotherapie per Videokonsultation
• Erstellung individueller Trainingspläne mit Video-Anleitungen
• Bereitstellung von Wissens-Lektionen zum jeweiligen Beschwerdebild
• Tägliches Befindlichkeits-Tracking (Schmerztagebuch) über die App
• Chat-Kommunikation zwischen Therapeut und Patient
• Bei Buchung eines Reha-Programms: strukturierte Betreuung über den vereinbarten Zeitraum

(2) Die Video-Konsultationen werden über die Plattform Doctolib GmbH durchgeführt. Der Patient erhält vor jedem Termin einen individuellen Zugangslink. Die Videogespräche sind Ende-zu-Ende verschlüsselt. Für die Nutzung von Doctolib gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von Doctolib.

(3) Die ergänzende Betreuung (Trainingspläne, Chat, Tracking, Wissens-Lektionen) erfolgt über die Web-Applikation „Praxis OS" (Progressive Web App), die über den Browser zugänglich ist.

(4) Der Anbieter behandelt als Heilpraktiker für Physiotherapie. Die Behandlung umfasst die eigenständige Befunderhebung, Diagnosestellung und physiotherapeutische Behandlung. Die Leistungen ersetzen keine ärztliche Untersuchung, Diagnose oder Behandlung. Bei Verdacht auf schwerwiegende Erkrankungen wird der Anbieter den Patienten an einen Arzt verweisen.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Patienten, eine Anfrage zu stellen.

(2) Mit dem Absenden des Anfrage-Formulars gibt der Patient ein unverbindliches Angebot auf Abschluss eines Behandlungsvertrags ab.

(3) Der Behandlungsvertrag kommt erst mit der ausdrücklichen Annahme durch den Anbieter zustande. Die Annahme erfolgt in der Regel durch die Bestätigung eines Termins für die Ersteinschätzung per E-Mail oder über Doctolib.

(4) Bei Buchung eines Reha-Programms (z. B. Mini-Reha Post-OP, Chronik-Programm) wird ein separater Behandlungsvertrag geschlossen, der den Leistungsumfang, die Laufzeit und die Vergütung regelt.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich als Endpreise. Gemäß § 4 Nr. 14 UStG sind Heilpraktiker-Leistungen von der Umsatzsteuer befreit.

(2) Die Vergütung für Einzelsitzungen ist unmittelbar nach der Behandlung fällig. Bei Reha-Programmen wird die Vergütung gemäß dem individuellen Behandlungsvertrag fällig (in der Regel vor Beginn des Programms oder in vereinbarten Raten).

(3) Die Zahlung erfolgt per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto. Der Anbieter stellt eine ordnungsgemäße Rechnung aus, die vom Patienten zur Erstattung bei seiner Krankenversicherung eingereicht werden kann.

(4) Erstattung durch Versicherungen: Der Anbieter weist darauf hin, dass die Erstattungsfähigkeit der Behandlungskosten vom jeweiligen Versicherungstarif des Patienten abhängt. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Erstattung durch die Krankenversicherung des Patienten. Es obliegt dem Patienten, die Erstattungsfähigkeit vorab mit seiner Versicherung zu klären.

(5) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) zu berechnen. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten.

§ 5 Termine und Absageregelung

(1) Termine für Video-Konsultationen werden über Doctolib oder per Absprache mit dem Anbieter vereinbart.

(2) Absagefrist: Vereinbarte Termine können bis 24 Stunden vor dem geplanten Termin kostenfrei abgesagt oder verschoben werden. Die Absage hat über Doctolib, per E-Mail oder per Chat-Nachricht in der App zu erfolgen.

(3) Bei Absagen, die weniger als 24 Stunden vor dem Termin erfolgen, oder bei Nichterscheinen zum Termin, ist der Anbieter berechtigt, den vollen Sitzungspreis in Rechnung zu stellen. Dies gilt nicht, wenn der Patient die verspätete Absage nicht zu vertreten hat (z. B. akuter Notfall mit Nachweis).

(4) Der Anbieter behält sich vor, Termine aus wichtigem Grund (z. B. Erkrankung des Therapeuten, technische Störungen) abzusagen. In diesem Fall wird zeitnah ein Ersatztermin angeboten. Ein Anspruch auf Schadensersatz besteht nicht.

§ 6 Mitwirkungspflichten des Patienten

(1) Der Patient ist verpflichtet:

• Wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seinem Gesundheitszustand zu machen
• Den Therapeuten über alle relevanten Vorerkrankungen, laufende Behandlungen und Medikamenteneinnahmen zu informieren
• Die vereinbarten Übungen und Trainingspläne nur im Rahmen der besprochenen Vorgaben durchzuführen
• Bei Verschlechterung der Beschwerden, neuen Symptomen oder Schmerzen während der Übungsausführung die Übungen sofort abzubrechen und den Therapeuten zu informieren
• Für die Video-Konsultation eine stabile Internetverbindung und ein geeignetes Endgerät mit Kamera bereitzustellen
• Pünktlich zu den vereinbarten Terminen zu erscheinen

(2) Kommt der Patient seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, kann dies den Behandlungserfolg beeinträchtigen. Der Anbieter übernimmt hierfür keine Verantwortung.

(3) Der Patient ist dafür verantwortlich, dass sein Übungsumfeld sicher ist und die Durchführung der Übungen gefahrlos möglich ist.

§ 7 Therapeutische Hinweise und Haftungsbeschränkung

(1) Keine Erfolgsgarantie: Der Anbieter schuldet eine fachgerechte Behandlung, jedoch keinen bestimmten Behandlungserfolg. Der Heilungsverlauf ist von vielen individuellen Faktoren abhängig, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (z. B. Compliance, Vorerkrankungen, Lebensumstände).

(2) Die Nutzung der App, der Trainingspläne und der Übungsanleitungen erfolgt auf eigene Verantwortung des Patienten. Der Patient ist verpflichtet, die Übungen nur im besprochenen Rahmen durchzuführen und bei Schmerzen oder Verschlechterung sofort abzubrechen.

(3) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen.

(4) Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(5) Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Schäden aus Ansprüchen Dritter ist — soweit gesetzlich zulässig — ausgeschlossen.

(6) Der Anbieter haftet nicht für Störungen, Unterbrechungen oder Ausfälle der Plattform Praxis OS oder der Video-Plattform Doctolib, soweit diese nicht vom Anbieter zu vertreten sind. Dies umfasst insbesondere technische Störungen der Internetverbindung, der Server oder Drittanbieter-Dienste.

§ 8 Geistiges Eigentum

(1) Alle über Praxis OS bereitgestellten Inhalte — insbesondere Trainingspläne, Übungsanleitungen, Übungsvideos, Wissens-Lektionen, therapeutische Dokumentationen und Software — sind urheberrechtlich geschützt und stehen im Eigentum des Anbieters.

(2) Der Patient erhält ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an den bereitgestellten Inhalten ausschließlich für den persönlichen, therapeutischen Gebrauch.

(3) Es ist dem Patienten untersagt, die Inhalte ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, an Dritte weiterzugeben, zu verkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen. Insbesondere ist das Teilen von Trainingsplänen, Übungsvideos und Wissens-Lektionen mit Dritten (auch in sozialen Medien) ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Anbieters nicht gestattet.

(4) Bei Verstößen gegen diese Bestimmungen behält sich der Anbieter die Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen vor.

§ 9 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Patienten gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

(2) Ausführliche Informationen zur Datenverarbeitung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

(3) Im Rahmen der Video-Konsultationen werden Daten an die Doctolib GmbH übermittelt. Näheres hierzu regelt die Datenschutzerklärung von Doctolib sowie unsere eigene Datenschutzerklärung.

(4) Der Patient willigt mit Vertragsschluss in die Verarbeitung seiner Gesundheitsdaten zum Zwecke der therapeutischen Behandlung ein (Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO). Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, was jedoch zur Folge haben kann, dass die Behandlung nicht fortgeführt werden kann.

§ 10 Widerrufsrecht

§ 11 Vertragsdauer und Kündigung

(1) Einzelsitzungen: Der Vertrag über eine Einzelsitzung endet mit Erbringung der vereinbarten Leistung.

(2) Reha-Programme: Reha-Programme haben eine feste Laufzeit gemäß dem individuellen Behandlungsvertrag. Eine ordentliche Kündigung ist während der Laufzeit nicht möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) App-Zugang: Der Zugang zur Patienten-App besteht für die Dauer der aktiven Behandlung. Nach Beendigung der Behandlung bleibt der Zugang noch für 30 Tage bestehen, damit der Patient seine Daten exportieren kann. Danach wird der Account deaktiviert.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:

• Der Patient falsche Angaben zu seinem Gesundheitszustand macht
• Der Patient trotz Mahnung mit der Zahlung fälliger Beträge in Verzug ist
• Der Patient die Plattform missbräuchlich nutzt
• Der Patient urheberrechtlich geschützte Inhalte unbefugt weitergibt
• Das Vertrauensverhältnis zwischen Therapeut und Patient nachhaltig gestört ist

(5) Bei außerordentlicher Kündigung durch den Anbieter aus den in Abs. 4 genannten Gründen besteht kein Anspruch auf Rückerstattung bereits erbrachter Leistungen.

§ 12 Verfügbarkeit der Plattform

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform Praxis OS. Eine Verfügbarkeit von 100 % kann technisch nicht gewährleistet werden. Insbesondere Wartung, Sicherheitsupdates oder Störungen bei Drittanbietern können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

(2) Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Nutzungszeiten durchgeführt und — soweit möglich — vorab angekündigt.

(3) Ansprüche des Patienten wegen vorübergehender Nichtverfügbarkeit der Plattform sind ausgeschlossen, sofern der Anbieter die Störung nicht zu vertreten hat.

§ 13 Höhere Gewalt

Im Falle höherer Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Pandemien, behördliche Anordnungen, Stromausfälle, großflächige Internetausfälle) ist der Anbieter von der Leistungspflicht befreit, solange und soweit die Erbringung der Leistung durch den Umstand unmöglich oder unzumutbar ist. Bereits gezahlte Vergütung wird anteilig erstattet.

§ 14 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Patient wird über Änderungen mindestens 14 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail informiert.

(2) Widerspricht der Patient den geänderten AGB nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als akzeptiert. Der Anbieter wird den Patienten in der Änderungsmitteilung auf die Bedeutung des Schweigens hinweisen.

(3) Widerspricht der Patient den Änderungen, steht beiden Parteien ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen zu.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Ist der Patient Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstandregelungen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

(4) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(5) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.